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Den Download der AGB gibt es hier als PDF-Datei
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen abilità - kunst+ design und dem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge; insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Auftraggebers werden nicht anerkannt.
1.2. Die Top-Level-Domains („Endkürzel“) werden von einer Vielzahl unterschiedlicher Organisationen verwaltet, welche unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt haben. Für Top-Level-Domains, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen.
1.3. Die Geschäftsbedingungen sind vereinbart, wenn der Auftraggeber ihnen nicht unverzüglich nach dem Zugang widerspricht.
2. Vertragsschluss
2.1. Für das Zustandekommen eines Dienstleistungsvertrages bzw. -vereinbarung mit abilità kunst+design ist die mündliche Form oder die Schriftform erforderlich. Die Bestätigung in Form einer Auftragsbestätigung auf Grundlage eines Angebots oder Beratungsgespräches ist ausreichend. In einzelnen Fällen (beispielsweise bei der Umsetzung von kleineren Aufträgen) gilt auch die mündliche Auftragsbestätigung des Auftraggebers.
3. Auftragsdurchführung / Beauftragung / Arbeitsdurchführung
3.1. Bei Auftragsdurchführung ist abilità - kunst+design verpflichtet, sich hinsichtlich der zu treffenden Maßnahmen mit dem Kunden abzustimmen und ihm die Entwürfe für die vorgeschlagenen Werke vorzulegen.
3.2. Ein gegenüber abilità - kunst+design schriftlich oder mündlich erteilter Auftrag gilt als angenommen, wenn abilità - kunst+design die Übernahme nicht innerhalb von 14 Tagen nach Auftragserteilung schriftlich ablehnt. Ändern sich in der Zeit zwischen Auftragsbestätigung und Versand die Kosten und / oder der Leistungsumfang, so ist abilità - kunst+design berechtigt, den vereinbarten Preis anzupassen.
3.3. Es steht im Ermessen von abilità - kunst+design, für die Ausführung der Grundleistungen, geeignet erscheinende Dritte heranzuziehen. Werden von abilità - kunst+design im Zuge der Produktionsabwicklung Fremdangebote eingeholt, jedoch der Auftrag vom Kunden anderweitig vergeben, so berechnet abilità - kunst+design die für die Angebotseinholung aufgewendeten Leistungen nach Zeit und Kostenaufwand.
3.4. abilità - kunst+design ist berechtigt, vor Arbeitsdurchführung ggf. eine Vorauszahlung des Kunden zu verlangen. Die Höhe der Vorauszahlung wird im Angebot festgehalten.
4. Datenanlieferung
4.1. Der Kunde verpflichtet sich, abilità - kunst+design rechtzeitig über Art, Umfang und Zeitfolge der geforderten Leistungen zu unterrichten und alle für die sachgemäße Durchführung des Auftrages benötigten Informationen und Unterlagen, fristgerecht und kostenlos zu liefern.
5. Schadenersatz
5.1. Kommt der Vertrag aus vom Auftraggeber zu vertretenden Gründen nicht zur Durchführung, steht abilità - kunst+design eine Entschädigung in Höhe von 50 Prozent des Auftragswertes zu. Darüber hinaus schuldet der Auftraggeber Ersatz bereist entstandener Aufwendungen. Insbesondere werden die Kosten für Skizzen, Entwürfe, Probedrucke und Muster in jedem Falle berechnet, auch wenn der Auftrag nicht zur Durchführung kommt.
5.2. Schadensersatzansprüche gegen abilità - kunst+design sind ausgeschlossen. Es sei denn abilità - kunst+design ist grob fahrlässiges Handeln oder Vorsatz zur Last zu legen. Ein über den Materialwert hinaus gehender Schadenersatz ist ausgeschlossen. Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinzeichnungen oder Internetseiten durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Texten und Bildern.
6. Ablehnungsbefugnis
6.1. abilità - kunst+design behält sich vor, Werbeaufträge abzulehnen bzw. zu sperren, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt, oder deren Veröffentlichung für den Anbieter wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar ist.
7. Rechtegewährleistung
7.1. Der Kunde sichert zu, dass die abilità - kunst+design mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, abilità - kunst+design jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten. Dieses betrifft insbesondere Name und postalische Anschrift des Kunden.
7.2. Der Auftraggeber gewährleistet, dass er alle zur Schaltung des Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt. Der Auftraggeber stellt abilità - kunst+design im Rahmen des Werbeauftrags von allen Ansprüchen Dritter frei. Ferner wird abilità - kunst+design von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Auftraggeber ist verpflichtet, abilità - kunst+design nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen.
7.3. Der Auftraggeber überträgt abilità - kunst+design sämtliche für die Nutzung der Werbung in Medien aller Art, einschließlich Internet, erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, Entnahme aus einer Datenbank und Abruf, und zwar zeitlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen Umfang.
7.4. Nach der Druckreiferklärung durch den Kunden ist abilità - kunst+design von jeder Verantwortung für die Richtigkeit der vorgelegten Unterlagen befreit.
8. Gewährleistung von abilità - kunst+design
8.1. abilità - kunst+design gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen und der eigenen Möglichkeiten, eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe des Werbemittels. Die Gewährleistung gilt nicht für unwesentliche Fehler, welcher vorliegt, wenn er hervorgerufen wird durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und / oder Hardware oder durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder durch Rechnerausfall aufgrund Systemversagens.
8.2. Der Kunde hat gelieferte Ware unverzüglich nach deren Ablieferung auf etwaige Mängel, Mengenabweichungen oder Falschlieferung zu untersuchen. Eine insgesamt oder in Teilen fehlerhafte Lieferung hat er unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen und darüber hinaus aussagekräftig, zu dokumentieren. Versäumt der Kunde die frist- oder formgerechte Anzeige des Mangels, gilt die Ware als genehmigt.
8.3. Ist die Beanstandung berechtigt, hat abilità - kunst+design das Recht zu wählen zwischen Nachbesserung, Preisnachlass, Ersatz oder Kaufpreisrückerstattung. Ansprüche gegen abilità - kunst+design und Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen wegen Schäden, die dem Auftraggeber oder einem Dritten entstehen, sind ausgeschlossen. Im Gewährleistungsfall übernimmt abilità - kunst+design die Aufwendungen für die Behebung des Mangels, ausgenommen die Kosten für die An- und Abfahrt. Geringfügige Abweichungen von Farbe, Format, Qualität berechtigen nicht zur Mängelrüge. Für vom Auftraggeber gelieferte Materialien übernimmt abilità - kunst+design keine Gewährleistung. Temperaturunterschiede oder chemische Einflüsse können im Nachhinein zu anderen Ergebnissen führen. Auch für eventuelle Ausfälle kann von abilità - kunst+design keine Haftung übernommen werden.
9. Leistungsstörungen
9.1. Fällt die Durchführung eines Auftrags aus Gründen aus, die abilità - kunst+design nicht zu vertreten hat (etwa softwarebedingt oder aus anderen technischen Gründen), insbesondere wegen Rechnerausfalls, höherer Gewalt, Streik, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen aus dem Verantwortungsbereich von Dritten (z.B. Druckereien, Providern), oder aus vergleichbaren Gründen, so wird die Durchführung des Auftrags nach Möglichkeit nachgeholt. Bei Nachholung in angemessener und zumutbarer Zeit, nach Beseitigung der Störung, bleibt der Vergütungsanspruch abilità - kunst+design bestehen.
10. Haftung
10.1. Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund gegen abilità - kunst+design, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen wegen fahrlässig verursachter Schäden, die dem Auftraggeber oder einem Dritten entstehen, insbesondere solche aus positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung sind generell ausgeschlossen.
10.2. Mit der Abnahme des Werkes übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild. abilità - kunst+design haftet nicht für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit ihrer Entwürfe und sonstigen Designarbeiten. abilità - kunst+design ist nicht verpflichtet, die Werke auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Bei telefonisch oder anderweitig erteilten Aufträgen übernimmt abilità - kunst+ design keine Haftung für Irrtümer und Fehler. Für den rechtlichen Bestand der vom Auftraggeber gemachten Angaben, insbesondere über Warenzeichen, Geschmackmuster, Ausstattungen, Firmen und Warenbezeichnungen haftet der Auftraggeber. Daraus gegen abilità - kunst+design hergeleitete Ansprüche werden ausgeschlossen. Im gegebenen Fall hat der Auftraggeber abilità - kunst+design von jeder Haftung freizustellen.
10.3. abilità - kunst+design übernimmt keine Garantie für die richtige Wiedergabe der Internetseiten sowie keine Garantie für identische Darstellung bei der Verwendung unterschiedlicher Browsersoftware. Es können darüber hinaus keine weiteren Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. Für Ausfälle im Internet, z.B. Serverausfälle, die dazu führen, dass Internetseiten nicht aufgerufen werden können, übernimmt abilità - kunst+design keine Haftung.
10.4. abilità - kunst+design prüft Datenträger, insbesondere Disketten, vor Übergabe an den Kunden mittels aktuellem Virenscanner auf Viren. Für einen etwaigen Virenbefall des PC´s beim Kunden durch Viren aus dem Internet, Viren auf Disketten, Programmdisketten oder CD´s kann keinerlei Haftung übernommen werden. Es können keine Schadensersatzansprüche gegen abilità - kunst+design geltend gemacht werden.
11. Zahlungsbedingungen
11.1. Es gilt die im Zeitpunkt der Auftragserteilung geltende Preisliste.
11.2. Die von abilità - kunst+design gestellten Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 30 Tagen nach Erstellungsdatum fällig. Alle Preise gelten zuzüglich Verpackung, Transport etc. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von abilità - kunst+design. Im Agenturhonorar sind Leistung für Werbevorbereitung, Werbegestaltung, Werbeplanung enthalten. Separat berechnet werden: Reinzeichnungen, Übersetzungen, Organisations- und Beschaffungskosten, Urheberrechtsübertragungen sowie technische Kosten wie Fotos, Fotoabzüge und Herstellung von Werbemitteln, Leistungen hinzugezogener Spezialunternehmungen, je nach entsprechendem Aufwand.
11.3. abilità - kunst+design ist berechtigt, vor Arbeitsdurchführung ggf. eine Vorauszahlung des Kunden zu verlangen. Die Höhe der Vorauszahlung wird im Angebot festgehalten.
11.4. abilità - kunst+design ist in jedem Fall berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu verlangen, deren Höhe sich am Verhältnis zwischen den erbrachten Leistungen und dem Gesamtumfang der vertraglich geschuldeten Leistung orientiert. Kommt eine von abilità - kunst+design ausgearbeitete und vom Kunden genehmigte Konzeption aus Gründen, welche die Agentur nicht zu vertreten hat, nicht zur Durchführung, so bleibt der Honoraranspruch von abilità - kunst+design davon unberührt.
11.5. Sollten zusätzlich Leistungen gewünscht werden, so wird hierfür eine neue Preisvereinbarung getroffen. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu dem Termin zu kündigen, an dem die Preisänderung wirksam wird, wenn die Preiserhöhung über die allgemeine Preissteigerung hinausgeht. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen einer Woche nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.
11.6. Des weiteren behält sich abilità - kunst+design bei Nichtbezahlung offener Rechnungen vor, das Mahnverfahren, bzw. die Zwangsvollstreckung per Rechtsanwalt fristgemäß einzuleiten. Bei Ratenzahlungen wird im Falle des Verzug die gesamte Forderung fällig. abilità - kunst+design ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Mahnkosten in Höhe von 3,50 Euro pro Mahnschreiben zu berechnen.
12. Lieferung
12.1. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden gegen den Auftragnehmer ist in diesen Fällen ausgeschlossen. Lieferzeiten sind produktabhängig. Schadenersatzansprüche wegen verspäteter oder Nichtlieferung sind ausgeschlossen. abilità - kunst+design haftet nicht bei Nichterfüllung, Leistungsmangel oder Verzug von Werbeträgern oder sonstigen Drittbeauftragten, die nicht ihre Erfüllungsgehilfen sind, auch nicht für deren vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten. In anderen Fällen tritt abilità - kunst+design seine Ersatzansprüche gegen den Dritten an den Kunden ab. abilità - kunst+design selbst haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Eine Stornierung des Auftrages ist ausgeschlossen.
13. Datenschutz
13.1. abilità - kunst+design betrachtet alle Kenntnisse, die über den Auftraggeber, dessen Produkt und Intentionen erlangt werden, als anvertraute Geschäftsgeheimnisse. abilità - kunst+design weist den Kunden darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
14. Inhalte
14.1. Bei der Verschaffung von Domains wird abilità - kunst+design im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. abilità - kunst+design hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. abilità - kunst+design übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und / oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
14.2. Der Kunde ist für die Inhalte seiner Seiten verantwortlich und garantiert, dass alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind. Der Auftraggeber, stellt die Firma abilità - kunst+design von allen Ansprüchen Dritter frei. abilità - kunst+design unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht. abilità - kunst+design lehnt jegliche Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden realisiert und veröffentlicht wurden.
14.3. Laut Urteil des Landgerichts Hamburg vom 12.05.1998 erging der Bescheid, dass man durch die Anbringung von Links auf den eigenen Seiten ggf. die Inhalte der gelinkten Seiten mit zu verantworten hat. Das kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Auf den Internet-Seiten von abilità - kunst+design befinden sich auch Links zu anderen Internet-Sites. Hiermit betont abilità - kunst+design, dass keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der gelinkten Sites besteht. abilità - kunst+design distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten und Gestaltungen der gelinkten Seiten inkl. aller Unterseiten. Diese obige Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten zu denen Links oder Banner führen.
14.4. Im Rahmen des Auftrags besteht für die abilità - kunst+design Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.
14.5. Der Anwender / Betrachter hat im Browser (Betrachtungsprogramm für Internetseiten) individuelle Einstellungsmöglichkeiten, die die Darstellungsweise der Seiten verändern können. Die verschiedenen Browser weisen ebenfalls unterschiedliche Darstellungsformen auf. abilità - kunst+design übernimmt deshalb keine Garantie dafür, dass die HTML-Dokumente mit allen Browsern identisch dargestellt werden.
15. Korrektur
15.1. Der Auftraggeber legt abilità - kunst+design vor Ausführung der Vervielfältigung Korrekturmuster vor. Soll die Vervielfältigung von abilità - kunst+design übernommen werden, wird dem Auftraggeber ein zu schriftllich zu bestätigender Korrekturabzug vorgelegt. Von allen vervielfältigten Arbeiten überläßt der Auftraggeber abilità - kunst+design drei einwandfreie Muster unentgeltlich.
16. Herausgabe von Daten
16.1. abilità - kunst+design ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht dies der Auftraggeber, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten. Hat abilità - kunst+design dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung von abilità - kunst+design verändert werden.
16.2. abilità - kunst+design haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Die Haftung von abilità - kunst+design ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.
17. Urheberrecht und Nutzungsrechte
17.1. Jeder an abilità - kunst+design erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist. Die Entwürfe und fertigen Arbeiten dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung weder im Original noch bei eventueller Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen, ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen berechtigt abilità - kunst+ design, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. abilità - kunst+design überträgt dem Kunden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. abilità - kunst+design hat das Recht, auf den fertig gestellten Werken als Urheber genannt zu werden und in ihrer Eigenwerbung auf die Betreuung des Kunden hinzuweisen. Vorentwürfe und Entwürfe bleiben nach geltendem Urheberrecht Eigentum der Agentur und sind auf Wunsch in angemessener Frist nach Beendigung des Auftrags zurückzugeben. Für Beschädigungen haftet der Kunde. Die nach den Richtlinien obligatorischen Belegexemplare sind abilità - kunst+design nach Fertigstellung ohne besondere Aufforderung zu übergeben. Vorschläge des Kunden oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht. Für die Eintragungs- und Schutzfähigkeit von Entwürfen wird die Gewähr seitens der Agentur nur nach besonderer Vereinbarung übernommen. Der Kunde ist nicht berechtigt, die von abilità - kunst+design im Angebotsstadium eingereichten Vorschläge zu verwenden und zwar unabhängig davon, ob sie urheberrechtlich geschützt sind oder nicht. Dies gilt auch für eine Verwendung in abgewandelter Form oder durch Dritte.
17.2. Für die Druckherstellung benötigte Materialien und Filme bleiben Eigentum von abilità - kunst+ design.
18. Erfüllungsort/Gerichtsstand
18.1. Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz von abilità - kunst+design. Soweit Ansprüche von abilità - kunst+design nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nicht Kaufleuten nach deren Wohnsitz. Es gilt deutsches Recht. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers, auch bei Nicht-Kaufleuten, im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Auftraggeber nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz von abilità - kunst+design vereinbart, wenn der Vertrag schriftlich geschlossen wurde.
18.2. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und / oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
© 2010 abilità - kunst+design |
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